Endbenutzer-Lizenzvereinbarung für Inobitec DICOM Server (PACS)

Wichtig! Bevor Sie das nachstehend bezeichnete Programm nutzen (einschließlich Herunterladen, Kopieren, Installieren oder Starten), lesen Sie bitte die in dieser Vereinbarung enthaltenen Nutzungsbedingungen sorgfältig durch.

Mit jeder Inbetriebnahme des Programms kommt diese Vereinbarung ordnungsgemäß zustande und Sie erklären sich vollständig und vorbehaltlos mit sämtlichen Bestimmungen einverstanden.

Wenn Sie die Bestimmungen dieser Vereinbarung nicht vorbehaltlos akzeptieren, sind Sie nicht berechtigt, das Programm zu nutzen, und müssen das Programm sowie sämtliche Komponenten und Daten von allen Ihren Computern und sonstigen elektronischen Geräten löschen.

Diese Endbenutzer-Lizenzvereinbarung (nachfolgend „Vereinbarung“) ist eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Inobitec Software FZ-LLC und Ihnen als Endbenutzer und gilt für das folgende Programm: „Server zur Übertragung und Archivierung von DICOM-Bildern“ (Bescheinigung über die staatliche Registrierung eines Computerprogramms Nr. 20155614258 vom 17. Dezember 2014) – Inobitec DICOM Server, Version 2.11.1.

1. Basic Terms

1.1. Inobitec Software FZ-LLC, die Gesellschaft INOBITEC, INOBITEC bzw. der Rechteinhaber ist die Gesellschaft mit beschränkter Haftung INOBITEC mit Sitz in Dubai Media City, Building 05, Dubai, VAE, P.O. Box 73030.

1.2. Inobitec DICOM Server ist ein Computerprogramm zur Archivierung, Übertragung und zum Online-Zugriff auf Bilder (Untersuchungen), die mit verschiedenen DICOM-Geräten erzeugt wurden, einschließlich aller nachfolgenden Updates; INOBITEC ist Inhaber der Urheberrechte daran.

1.3. Sie, der Benutzer, sind jede natürliche oder juristische Person, die das Programm erworben, erhalten oder genutzt hat bzw. nutzt.

1.4. Das Programm ist eine Kopie des vorstehend genannten Computerprogramms (sowohl insgesamt als auch seiner Komponenten) und stellt eine objektive Gesamtheit von Daten und Befehlen einschließlich Quellcode dar, die von Inobitec Software FZ-LLC in das betreffende Computerprogramm aufgenommen wurden, sowie sämtliche Dokumentation zu dessen Nutzung.

1.5. Technische Dokumentation – elektronische Begleitdokumente, die im Archiv mit dem Programm enthalten sind und die der Benutzer von folgender Webseite herunterlädt: https://inobitec.com/downloads/dicomserver/; INOBITEC ist Inhaber der Urheberrechte daran. Der Rechteinhaber behält sich das Recht vor, die elektronische Fassung der technischen Dokumentation bei Bedarf auf seiner Website unter der vorstehend genannten Webadresse zu aktualisieren.

1.6. Nutzung des Programms – sämtliche Handlungen, die mit dem bestimmungsgemäßen Betrieb des Programms zusammenhängen.

1.7. Aktivierung bezeichnet die Registrierung des Programms für einen bestimmten Benutzer, insbesondere die Eingabe eines Lizenzschlüssels durch diesen Benutzer in der in dieser Lizenzvereinbarung vorgesehenen Weise.

1.8. Der Lizenzschlüssel ist eine Zahlenfolge (digitaler Code) oder eine Datei, die als technisches Mittel zum Schutz des Urheberrechts dient und zur Aktivierung des Programms bestimmt ist.

1.9. Verbindungen – eindeutige Bezeichnungen (Namen) lizenzierter Kopien anderer Software des Rechteinhabers und/oder Dritthersteller sowie von Software-/Hardwaresystemen, Geräten und Ausrüstungen Dritter, die der Benutzer mit dem Programm verbindet und die im Zuge des Verbindungsaufbaus zur Nutzung an das Programm übermittelt werden.

1.10. Die Demoversion ist eine Version des Programms mit festgelegten Nutzungsbeschränkungen, die ausschließlich dazu bestimmt ist, dass der Benutzer den Funktionsumfang des Programms selbst prüft, bewertet und erprobt.

1.11. Technischer Support – von Inobitec Software FZ-LLC in dem von ihr festgelegten Umfang erbrachte Maßnahmen zur Sicherstellung des Betriebs des Programms, einschließlich Informations- und Beratungsleistungen für Benutzer zur Nutzung des Programms.

1.12. Vertrag, Angebotsrechnung (Lizenzvertrag) – ein Dokument, auf dessen Grundlage INOBITEC oder eine andere entsprechend berechtigte Person dem Benutzer das Programm zur Nutzung nach Maßgabe dieser Vereinbarung bereitgestellt hat.

2. Subject of the Agreement

2.1. INOBITEC räumt dem Benutzer das Recht ein, das Programm im Rahmen einer einfachen, nicht ausschließlichen Lizenz zu nutzen, vorbehaltlich sämtlicher Einschränkungen und Nutzungsbedingungen gemäß technischer Dokumentation, Funktionsumfang und dieser Vereinbarung sowie unter Berücksichtigung der Anzahl der bezahlten lizenzierten Programmkopien entsprechend der in Abschnitt 6 dieser Vereinbarung festgelegten Anzahl von Verbindungen.

2.2. Sämtliche Bestimmungen dieser Vereinbarung gelten sowohl für das Programm als Ganzes als auch für dessen einzelne Komponenten.

2.3. Diese Vereinbarung wird vor oder unmittelbar bei Beginn der Programmnutzung geschlossen und gilt während der gesamten rechtmäßigen Nutzungsdauer des Programms durch den Benutzer innerhalb der urheberrechtlichen Schutzfrist, sofern der Benutzer die Bestimmungen dieser Vereinbarung ordnungsgemäß einhält.

2.4. INOBITEC räumt dem Benutzer das Recht ein, das Programm nach Maßgabe dieser Vereinbarung territorial unbeschränkt zu nutzen.

3. Copyrights and Trademarks

3.1. Das Programm ist das Ergebnis geistiger Tätigkeit und ein urheberrechtlich geschütztes Werk von Inobitec Software FZ-LLC, Dubai Media City, Building 05, Dubai, VAE (nachfolgend „Inobitec Software FZ-LLC“ oder „Rechteinhaber“).

3.2. Die Funktionsalgorithmen des Programms und sein Quellcode (einschließlich Teilen davon) sind Geschäftsgeheimnisse von INOBITEC. Jede Nutzung dieser Bestandteile oder jede Nutzung des Programms unter Verstoß gegen diese Vereinbarung gilt als Verletzung der Rechte von INOBITEC und stellt einen ausreichenden Grund dar, dem Benutzer die im Rahmen dieser Vereinbarung eingeräumten Rechte zu entziehen.

3.3. INOBITEC gewährleistet, dass es über sämtliche Rechte verfügt, die erforderlich sind, um dem Benutzer die Rechte nach dieser Vereinbarung einschließlich der Programmdokumentation einzuräumen.

3.4. Die Haftung für Urheberrechtsverletzungen richtet sich nach dem anwendbaren Recht.

3.5. Diese Vereinbarung räumt dem Benutzer keine Rechte zur Nutzung der Marken und Dienstleistungsmarken von INOBITEC ein.

3.6. Zum Schutz der Urheberrechte und zur Beschränkung der Programmnutzung setzt der Rechteinhaber verschiedene technische Schutzmaßnahmen ein, darunter den Lizenzschlüssel.

4. Terms of Use of the Program and Restrictions

4.1. Diese Vereinbarung berechtigt dazu, eine Kopie des Programms mit der im Vertrag festgelegten Anzahl von Verbindungen im Rahmen des in der technischen Dokumentation beschriebenen Funktionsumfangs zu installieren, zu starten und zu nutzen.

4.2. Dem Benutzer ist unter keinen Umständen gestattet:

4.2.1. im Programm enthaltene Hinweise oder Angaben zu Urheberrechten, Markenrechten oder Patenten zu löschen oder in ihrem Erscheinungsbild zu verändern;

4.2.2. den Objektcode des Programms in Quellcode umzuwandeln;

4.2.3. Änderungen am Objektcode oder an Komponenten des Programms vorzunehmen, außer soweit diese mit im Programmpaket enthaltenen und in der Dokumentation beschriebenen Mitteln erfolgen;

4.2.4. denselben Lizenzschlüssel gleichzeitig auf mehr als einem Computer zu verwenden;

4.2.5. das Programm zu anderen als den in dieser Vereinbarung festgelegten Bedingungen zu verbreiten oder zu übertragen;

4.2.6. das Programm und seine Komponenten in einem externen Netzwerk, einschließlich des Internets, sowie auf Grundlage des Programms erstellte Software in irgendeiner Form, einschließlich als Quellcode, auf irgendeine Weise – insbesondere durch Vermietung – zu verbreiten. Der Benutzer darf das Programm nicht in einer Weise nutzen, die dieser Vereinbarung oder dem anwendbaren Recht widerspricht oder zu einem Verstoß dagegen führt. Der Benutzer darf jedoch eine Kopie des Programms im internen lokalen Netzwerk speichern, installieren und verteilen, um den Zugriff von anderen Computern dieses Netzwerks zu ermöglichen.

5. Assignment (Transfer) of Rights

5.1. Vorbehaltlich der in dieser Vereinbarung vorgesehenen Ausnahmen darf der Benutzer seine Rechte und Pflichten aus dieser Vereinbarung nur vollständig auf einen anderen Benutzer übertragen, wenn mit INOBITEC ein entsprechender Unterlizenzvertrag geschlossen wird. Dieses Recht zur Übertragung steht Benutzern nicht zu, die das Recht zur Programmnutzung ihrerseits aufgrund einer solchen Übertragung erhalten haben.

5.2. Rechte und Pflichten dürfen nur übertragen werden, wenn der neue Benutzer sämtlichen Bestimmungen und Bedingungen dieser Vereinbarung und des Vertrags vollständig und vorbehaltlos zustimmt.

5.3. Mit der Übertragung des Rechts zur Programmnutzung verpflichtet sich der Benutzer, sämtliche auf seinen Computern installierten Programmkopien einschließlich Sicherungskopien vollständig zu vernichten bzw. zu löschen.

5.4. Der Benutzer ist verpflichtet, INOBITEC vollständige Angaben über den neuen Benutzer (sämtliche von INOBITEC angeforderten Informationen) zur Verfügung zu stellen, damit das Programm gemäß dieser Vereinbarung auf den neuen Benutzer umregistriert werden kann.

6. Software Licenses

6.1. Programmlizenz:

6.1.1. Die Programmlizenz (nachfolgend „Lizenz“) mit einer begrenzten Anzahl von Verbindungen wird dem Benutzer auf Grundlage des Vertrags ab dem Erwerb des Lizenzschlüssels grundsätzlich ohne zeitliche Beschränkung der Lizenzdauer durch den Rechteinhaber eingeräumt, sofern der Vertrag nichts anderes bestimmt.

6.1.2. Der Rechteinhaber gewährleistet, dass der Benutzer das Recht erhält, neue Versionen (Updates) der Lizenz selbstständig von folgender Webseite zu installieren: https://inobitec.com/downloads/dicomserver/ während eines Jahres ab Erwerb des Lizenzschlüssels durch den Benutzer.

6.1.2.1. Nach Ablauf dieses Zeitraums darf der Benutzer seine vorhandene Programmversion weiter nutzen, ist jedoch nicht mehr berechtigt, neue Versionen (Updates) der Lizenz selbstständig von folgender Webseite zu installieren: https://inobitec.com/downloads/dicomserver/, oder das Recht, neue Versionen (Updates) der Lizenz selbstständig von folgender Webseite zu installieren, verlängern: https://inobitec.com/downloads/dicomserver/ für das folgende Jahr (Verlängerungszeitraum) auf Grundlage des Vertrags oder für mehrere folgende Jahre (bis zu drei Jahre), sofern der Vertrag dies vorsieht.

6.1.2.2. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden und bestätigt, dass die Installation neuer Versionen (Updates) des Programms weder eine erneute Einräumung des Nutzungsrechts an der Lizenz noch eine Verlängerung des Rechts zur Installation neuer Versionen (Updates) der Lizenz für das folgende Jahr (Verlängerungszeitraum) bewirkt.

6.1.3. Die Lizenz berechtigt zur Nutzung des Programms im gesamten in der technischen Dokumentation beschriebenen Funktionsumfang der Lizenz.

6.1.4. Der Rechteinhaber gewährleistet dem Lizenznehmer, dass der in der technischen Dokumentation beschriebene Funktionsumfang der Lizenz in neuen Versionen (Updates) hinsichtlich Umfang und/oder Inhalt erweitert wird.

6.1.5. Die Lizenz ist zwingend durch Eingabe des vom Rechteinhaber auf Grundlage des Vertrags bereitgestellten Lizenzschlüssels zu aktivieren. Dazu ist der Lizenzschlüssel nach einem der in der technischen Dokumentation beschriebenen Verfahren in das entsprechende Feld bzw. den entsprechenden Dialog zur Eingabe des Lizenzschlüssels einzugeben.

6.1.6. Die Rechte an allen neuen Versionen (Updates) des Programms werden dem Benutzer im Rahmen und während der Laufzeit der Lizenz nach Maßgabe dieser Vereinbarung eingeräumt, sofern der Benutzer beim Update nicht aufgefordert wird, Ergänzungen zu dieser Vereinbarung oder eine neue Vereinbarung zu lesen und zu akzeptieren.

6.2. Lizenz für die Demoversion:

6.2.1. Der Benutzer ist berechtigt, die Demoversion des Programms ab der erstmaligen Installation ohne zeitliche Begrenzung und ohne Vergütung an den Rechteinhaber (kostenlos) zu nutzen, wobei folgende vom Rechteinhaber festgelegte Beschränkungen gelten: Es dürfen höchstens 100 (einhundert) Untersuchungen im Programm gespeichert und gleichzeitig höchstens 2 (zwei) Verbindungen zum Programm genutzt werden; Archivierungsfunktionen stehen nicht zur Verfügung; eine Verbindung zu einem regionalen Inobitec DICOM Server ist nicht möglich.

6.2.2. Mit der Installation der Demoversion akzeptiert der Benutzer sämtliche Bestimmungen dieser Vereinbarung. Akzeptiert der Benutzer die für die Demoversion festgelegten Beschränkungen nicht, muss er deren Nutzung beenden, einen Vertrag (Angebot/Lizenzvertrag) abschließen oder die rechtmäßige Nutzung des Programms auf andere Weise fortsetzen.

6.2.3. INOBITEC haftet nicht für den Erhalt der vom Benutzer in die Demoversion eingegebenen Daten, wenn der Benutzer die für die Demoversion festgelegten Beschränkungen nicht akzeptiert und die rechtmäßige Nutzung des Programms nicht aufnimmt.

7. Technical Support

7.1. INOBITEC leistet dem Benutzer technischen Support, unter anderem zu Funktionsumfang, Installation und Betrieb des Programms mit Standardkonfigurationen unterstützter (gängiger) Betriebssysteme und anderer Systeme, nach Maßgabe und zu den Bedingungen der technischen Dokumentation.

7.2. Der Benutzer ist berechtigt, den technischen Support von INOBITEC ohne zusätzliche Vergütung in Anspruch zu nehmen, sofern nicht eine gesonderte Vereinbarung über technische Supportleistungen zwischen dem Rechteinhaber und dem Benutzer ein besonderes individuelles Verfahren gegen zusätzliche Vergütung vorsieht.

7.3. Zur Erbringung des technischen Supports ist INOBITEC berechtigt, vom Benutzer Angaben zur verwendeten Programmversion, zur Edition der verwendeten Programmversion, zur Nummer des ausgegebenen oder eingegebenen Lizenzschlüssels, zum Produktcode sowie zu den technischen Eigenschaften des verwendeten Computers und der Geräte zu verlangen. In besonderen Fällen dürfen sich Vertreter des Rechteinhabers zur Diagnose und/oder Behebung von Problemen oder zur Unterstützung bei der Konfiguration ausschließlich mit vorheriger Zustimmung des Benutzers mit dessen Computer(n) verbinden, sofern eine entsprechende schriftliche Anfrage oder ein entsprechendes Support-Ticket von Vertretern des Benutzers an den technischen Support von INOBITEC übermittelt wurde.

7.4. Anfragen an den technischen Support von INOBITEC werden unter folgender Adresse entgegengenommen: support@inobitec.com.

8. Responsibility of the Parties

8.1. Für Verstöße gegen die Bestimmungen dieser Vereinbarung gilt die nach dem anwendbaren Recht vorgesehene Haftung.

8.2. INOBITEC haftet gegenüber dem Benutzer nicht für Schäden oder Verluste von Einkommen, Gewinn, Informationen oder Einsparungen, die mit der Nutzung oder der Unmöglichkeit der Nutzung des Programms zusammenhängen, auch wenn der Benutzer INOBITEC zuvor auf die Möglichkeit eines solchen Schadens hingewiesen hat oder Ansprüche Dritter bestehen.

8.3. Der Benutzer haftet nach dem anwendbaren Recht für Handlungen, die auf die Beseitigung technischer Schutzmaßnahmen gerichtet sind, sowie für die Verbreitung von Methoden zur Umgehung solcher Schutzmaßnahmen, insbesondere für Folgendes:

8.3.1. Veröffentlichung des vom Rechteinhaber ausgegebenen Lizenzschlüssels des Programms zum freien Zugriff durch eine unbegrenzte Anzahl von Personen, einschließlich im Internet;

8.3.2. jegliche Änderungen am Quell- oder ausführbaren Code des Programms mit dem Ziel, die Urheberrechte des Rechteinhabers zu verletzen und/oder Beschränkungen der Programmnutzung zu beseitigen;

8.3.3. Verbreitung von Informationen über Methoden zur Durchführung der in Ziffer 8.3.2 genannten Änderungen, einschließlich im Internet.

8.4. Besteht beim Benutzer der Verdacht auf unbefugten Zugriff auf den Lizenzschlüssel, verpflichtet er sich, dies unverzüglich unter folgender Adresse mitzuteilen: support@inobitec.com damit der betreffende Lizenzschlüssel anschließend deaktiviert und entfernt werden kann. Bis zu einer solchen Mitteilung gelten sämtliche Handlungen mit dem Lizenzschlüssel (einschließlich der Aktivierung) als mit Zustimmung des Benutzers, in seinem Namen und in seinem Interesse vorgenommen.

9. Limited Warranty

9.1. Das Programm wird „wie besehen“ („as is“) bereitgestellt. INOBITEC gewährleistet nicht, dass sämtliche Funktionen den Erwartungen des Benutzers entsprechen oder für dessen konkreten Zweck geeignet sind.

9.2. INOBITEC und die Vertreter des Rechteinhabers übernehmen in keinem Fall Verantwortung für Änderungen am Programm, auch wenn das Programm oder seine Funktionen infolge solcher Änderungen den Erwartungen des Benutzers nicht mehr entsprechen und/oder der Benutzer deshalb die Nutzung des Programms beendet.

9.3. INOBITEC veranlasst oder kontrolliert nicht die Einstellung von Informationen durch den Benutzer bei der Programmnutzung, nimmt keinen Einfluss auf deren Inhalt oder Integrität und weiß zum Zeitpunkt der Einstellung und Interaktion mit dem Benutzer weder, noch kann INOBITEC wissen, ob dadurch gesetzlich geschützte Rechte und Interessen Dritter, internationale Übereinkommen oder anwendbares Recht verletzt werden.

9.4. Stellt der Benutzer bei der Programmnutzung Fehler fest, wird INOBITEC alle verfügbaren Maßnahmen ergreifen, um diese so schnell wie möglich zu beheben. Die Parteien sind sich darüber einig, dass keine exakte Frist für die Fehlerbehebung festgelegt werden kann, da das Programm eng mit Computerprogrammen Dritter, dem Betriebssystem und den Hardware-Ressourcen des Benutzercomputers zusammenwirkt und Funktionsfähigkeit sowie Dauer der Problemlösung nicht vollständig von INOBITEC abhängen.

9.5. INOBITEC gewährleistet keinen unterbrechungsfreien Betrieb des Programms oder neuer Versionen (Updates), insbesondere wenn der Benutzer Hardware-Ressourcen und/oder das Betriebssystem des Computers (PC) ändert oder Einstellungen des Programms verändert, die dessen Zusammenspiel mit anderen Programmen, Hardware-Ressourcen oder Geräten von Drittcomputern sicherstellen.

9.6. INOBITEC haftet nicht für den Erhalt der vom Benutzer in das Programm eingegebenen Daten.

10. Consent to Use of Information

10.1. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, dass INOBITEC diagnostische, technische, damit zusammenhängende und sonstige Informationen über die Nutzung des Programms erheben, speichern, verarbeiten und nutzen darf, darunter insbesondere eindeutige System- oder Hardwarekennungen, Angaben zu Computer und Hardware, Systemsoftware und Anwendungen, Zusatzgeräten, zur Nutzung der Programmfunktionen und zu Problemen beim Programmbetrieb. Diese Informationen können regelmäßig erhoben werden, um den Funktionsumfang des Programms zu verbessern, die Interaktion des Benutzers mit dem Programm zu erleichtern und technische Supportleistungen einschließlich gesondert vereinbarter Leistungen (sofern vorhanden) zu verbessern.

10.2. Im Zusammenhang mit Ziffer 10.1 verpflichtet sich INOBITEC gegenüber dem Benutzer, die erhaltenen Informationen nicht an Dritte weiterzugeben.

11. Action, Amendment and Termination of the Agreement

11.1. Für alle in dieser Vereinbarung nicht geregelten Fragen gilt das anwendbare Recht.

11.2. Verstößt der Benutzer gegen die Bestimmungen dieser Vereinbarung zur Programmnutzung, insbesondere – jedoch nicht ausschließlich – gegen Abschnitt 4, ist INOBITEC berechtigt, diese Vereinbarung einseitig durch Mitteilung an den Benutzer zu kündigen, ohne dem Benutzer Aufwendungen zu erstatten, die ihm aufgrund dieser Vereinbarung oder des Vertrags entstanden sind.

11.3. Bei Beendigung dieser Vereinbarung durch eine Partei und aus welchem Grund auch immer muss der Benutzer die Nutzung des Programms vollständig einstellen und sämtliche auf seinen Computern installierten Programmkopien einschließlich Sicherungskopien von Dateien und anderen Programmkomponenten vernichten bzw. löschen.

11.4. Erklärt ein zuständiges Gericht eine Bestimmung dieser Vereinbarung für unwirksam, bleibt die Vereinbarung im Übrigen wirksam.

11.5. INOBITEC behält sich das Recht vor, diese Vereinbarung von Zeit zu Zeit einseitig zu aktualisieren und zu ändern.